#Tag · BT Free Social

Enteignungen für den Straßenbau sind Alltag – vor allem in #CDU-geführten Bundesländern. 2025 liefen 177 Verfahren. Die #Linke kritisiert: Was beim Straßenbau geht, darf die Union nicht im Wohnungsmarkt blockieren. 👉 https://www.nd-aktuell.de/artikel/1197399.bundestag-die-schwarze-enteignungspartei.html

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Niemand enteignet so viel wie die CDU.

2025 liefen 177 Enteignungsverfahren für den Straßenbau – ein Großteil davon in CDU-geführten Bundesländern. — Niemand enteignet so viel wie die CDU. 2025 liefen 177 Enteignungsverfahren für den Straßenbau – ein Großteil davon in CDU-geführten Bundesländern.

“Wohnhäuser werden abgerissen und Wälder werden gerodet, wenn Straßen gebaut werden. Enteignungen sind an der Tagesordnung, wenn es um Straßen geht, insbesondere in ostdeutschen und CDU regierten Ländern.”

Caren Lay, Die Linke — “Wohnhäuser werden abgerissen und Wälder werden gerodet, wenn Straßen gebaut werden. Enteignungen sind an der Tagesordnung, wenn es um Straßen geht, insbesondere in ostdeutschen und CDU regierten Ländern.” Caren Lay, Die Linke

“Die Union ist die Enteignungspartei. Gleichzeitig schreit die Union Zeter und Mordio, wenn es um die Enteignung und Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne mit mehr als 3000 Wohnungen geht.”

Caren Lay, Die Linke — “Die Union ist die Enteignungspartei. Gleichzeitig schreit die Union Zeter und Mordio, wenn es um die Enteignung und Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne mit mehr als 3000 Wohnungen geht.” Caren Lay, Die Linke

»Wo die Union doch massenhaft enteignet, sollte sie ihre Blockade gegen den demokratischen Willen zur Vergesellschaftung von Vonovia und Co. endlich aufgeben.«

Caren Lay, Die Linke — »Wo die Union doch massenhaft enteignet, sollte sie ihre Blockade gegen den demokratischen Willen zur Vergesellschaftung von Vonovia und Co. endlich aufgeben.« Caren Lay, Die Linke

nd-aktuell.de

Die schwarze Enteignungspartei

Enteignungen für den Straßenbau sind Alltag – vor allem in CDU-geführten Bundesländern. 2025 liefen 177 Verfahren. Die Linke kritisiert: Was beim Straßenbau geht, darf die Union nicht im Wohnungsmarkt blockieren.

nd.aktuell

@ndaktuell@troet.cafe · 10 hours ago

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nd-aktuell.de

Die schwarze Enteignungspartei

Stephan Hadan 🇺🇦 🇪🇺 boosted

Captain Futura

@captainfutura@mastodon.social · yesterday

"Lifestyle-Teilzeit" - "Stadtbild" - "Bürgergeldbetrug" - "Zu hoher Krankenstand"

#CDU und #CSU machen Klassenkampf. Anders kann man das nicht mehr sehen.

Oder sagen wir es so: Die oberen 10 % machen Klassenkampf, damit die obersten 0,1 % noch reicher werden. Denn das ist EXAKT was passiert.

Oder um es mit Warren Buffet zu sagen: "Es ist Klassenkampf, aber es ist meine Klasse, die Reiche die ihn führt und gewinnt!"

#SPD #Gruene

Kompletter Beitrag hier: https://www.captain-futura.de/2026/02/06/cdu-macht-klassenkampf/

Diagramm der Reichtumsverteilung in Deutschland. Balken für die zehn Perzentile. das oberste Perzentil besitzt 64,8 %. Das untere Minus 0,3 %. Allgemein steigt es quasi exponentiell an. Genauere Daten in den Quellen im Blogartikel. Auf dem langen Balken des reichsten Perzentils steht ein Manneken Pis mit Zylinder und Zigarre (rechts davon Logos von CDU und CSU) und pisst auf die niedrigen Balken der unteren Vermögensschichten. (So funktioniert Trickle-Down tatsächlich)

An den Pissestrahlen sind Sprechblasen. "Problem im Stadtbild" / "Lifestyle-Teilzeit" / "zu hoher Krankenstand" / "Bürgergeld-Betrug" — Diagramm der Reichtumsverteilung in Deutschland. Balken für die zehn Perzentile. das oberste Perzentil besitzt 64,8 %. Das untere Minus 0,3 %. Allgemein steigt es quasi exponentiell an. Genauere Daten in den Quellen im Blogartikel. Auf dem langen Balken des reichsten Perzentils steht ein Manneken Pis mit Zylinder und Zigarre (rechts davon Logos von CDU und CSU) und pisst auf die niedrigen Balken der unteren Vermögensschichten. (So funktioniert Trickle-Down tatsächlich) An den Pissestrahlen sind Sprechblasen. "Problem im Stadtbild" / "Lifestyle-Teilzeit" / "zu hoher Krankenstand" / "Bürgergeld-Betrug"

Captain Futura

@captainfutura@mastodon.social · yesterday

"Lifestyle-Teilzeit" - "Stadtbild" - "Bürgergeldbetrug" - "Zu hoher Krankenstand"

#CDU und #CSU machen Klassenkampf. Anders kann man das nicht mehr sehen.

Oder sagen wir es so: Die oberen 10 % machen Klassenkampf, damit die obersten 0,1 % noch reicher werden. Denn das ist EXAKT was passiert.

Oder um es mit Warren Buffet zu sagen: "Es ist Klassenkampf, aber es ist meine Klasse, die Reiche die ihn führt und gewinnt!"

#SPD #Gruene

Kompletter Beitrag hier: https://www.captain-futura.de/2026/02/06/cdu-macht-klassenkampf/

DerKlimablog.de 🏳️‍🌈

@DerKlimablog@dju.social · yesterday

Der Haushalt der aktuellen Regierung #Merz ist verfassungswidrig:

2 neue Gutachten zeigen, dass das #Sondervermögen für #Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen, für Klientel- und Wahlgeschenke der #CDU und #CSU sowie #Fossillobby verballert und wie im Hinterzimmer einer Mafia-Spelunke… 1/5

https://dju.social/tags/Sonderverm%C3%B6gen

Rocketman boosted

Marcus

@Seeker@tirnanog.todon.de · yesterday

#Netzfund

#Meme #CDU #Armut #Politik

Ein CDU Plakat mit der Aufschrift: Wer nichts zu beißen hat, der braucht auch keine Zähne

Marcus

@Seeker@tirnanog.todon.de · yesterday

#Netzfund

#Meme #CDU #Armut #Politik

Georg Sassen boosted

Klaremitte

@klaremitte@troet.cafe · 2 days ago

Diese Grafik ist auf allen Ebenen korrekt. #cdu

Lenz Grimmer boosted

Furocchi

@furocchi@hessen.social · 2 days ago

Wäre das unter #Habeck passiert, hätten #CDU und #CSU schon längst seinen Rücktritt gefordert.

https://www.capital.de/wirtschaft-politik/gasspeicher-leer--bayern-wird-zum-sorgenfall-bei-der-gasversorgung-37109514.html

capital.de

Bayern wird zum Sorgenfall bei der Gasversorgung

Im Süden sind die Gasspeicher noch leerer als in anderen Teilen Deutschlands. Während die Behörden beruhigen, wachsen bei Experten die Sorgen.

Nick boosted

Sui

@Sui@troet.cafe · last week

#Söder war an 25 von 30 Arbeitstagen nicht zur Arbeit im bayrischen Landtag erschienen und hat dafür ein Monatsgehalt von 42.225 € bekommen.
https://www.abendzeitung-muenchen.de/bayern/zu-viele-fehltage-spd-fordert-soeders-diaeten-zurueck-art-894157

#Merz hat bei #Blackrock nur 1-2 Tage pro Woche gearbeitet und ein 6-stelliges Gehalt bekommen.
https://youtube.com/watch?v=uZ3QllWj_kY

Dass die Medien die Forderungen bzgl. #Teilzeit dieser Schmarotzerparteien #CDU / #CSU nicht komplett auseinandernehmen, ist eine Schande und klassistisch diskriminierende Berichterstattung.

#Armut #Klassismus

Zu viele Fehltage: SPD fordert Söders Diäten zurück

Generalsekretärin Ruth Müller: Weil der Ministerpräsident an 25 von 30 Tagen im Landtagsplenum gefehlt hat, soll er 42.225 Euro erstatten oder spenden – das Geld also, das er in seiner Eigenschaft als Abgeordneter erhalten hat.

https://troet.cafe/tags/S%C3%B6der

Furocchi

@furocchi@hessen.social · 2 days ago

Wäre das unter #Habeck passiert, hätten #CDU und #CSU schon längst seinen Rücktritt gefordert.

https://www.capital.de/wirtschaft-politik/gasspeicher-leer--bayern-wird-zum-sorgenfall-bei-der-gasversorgung-37109514.html

capital.de

Bayern wird zum Sorgenfall bei der Gasversorgung

Im Süden sind die Gasspeicher noch leerer als in anderen Teilen Deutschlands. Während die Behörden beruhigen, wachsen bei Experten die Sorgen.

Social Media Channel boosted

heise online

@heiseonline@social.heise.de · 2 days ago

CDU-Vorstoß für Social-Media-Verbot unter 16 Jahren

In einem Antrag für den Bundesparteitag der CDU fordert der Landesverband Schleswig-Holstein ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren.

https://www.heise.de/news/CDU-Vorstoss-fuer-Social-Media-Verbot-unter-16-Jahren-11167139.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundesregierung #CDU #DigitalServicesAct #EU #Netzpolitik #SocialMedia #news

heise online

CDU-Vorstoß für Social-Media-Verbot unter 16 Jahren

In einem Antrag für den Bundesparteitag der CDU fordert der Landesverband Schleswig-Holstein ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren.

heise online

@heiseonline@social.heise.de · 2 days ago

CDU-Vorstoß für Social-Media-Verbot unter 16 Jahren

In einem Antrag für den Bundesparteitag der CDU fordert der Landesverband Schleswig-Holstein ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren.

https://www.heise.de/news/CDU-Vorstoss-fuer-Social-Media-Verbot-unter-16-Jahren-11167139.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundesregierung #CDU #DigitalServicesAct #EU #Netzpolitik #SocialMedia #news

heise online

CDU-Vorstoß für Social-Media-Verbot unter 16 Jahren

In einem Antrag für den Bundesparteitag der CDU fordert der Landesverband Schleswig-Holstein ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren.

OMAS GEGEN RECHTS SHA

@OGR_SHA@sueden.social · 2 days ago

Gestern ließ die #SPD im #LandtagBW namentlich über einen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme AfD abstimmen.

#CDU und #Grüne stimmten dagegen.

Auf die Begründung können wir gespannt sein.

https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/keine-mehrheit-fuer-vorbereitung-von-afd-verbot/

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.landtag-afd-abgeordneter-stimmt-gegen-eigene-partei.a64fa7fc-ba92-46cc-90a4-32b638dbe64a.html

Übersicht über die Abstimmung. Nur die SPD stimmte dafür. Alle anderen Parteien stimmten dagegen.

stuttgarter-zeitung.de

Landtag: AfD-Abgeordneter stimmt gegen eigene Partei

Die SPD lässt namentlich über den Umgang mit der AfD abstimmen. Das Ergebnis überrascht.

Staatsanzeiger BW

Keine Mehrheit für Vorbereitung von AfD-Verbot

Der Landtag hat einen SPD-Antrag zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens mit 117 Nein-Stimmen, 20 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.

https://sueden.social/tags/Gr%C3%BCne

Klaremitte

@klaremitte@troet.cafe · 2 days ago

Diese Grafik ist auf allen Ebenen korrekt. #cdu

Stephan Hadan 🇺🇦 🇪🇺

@stiebke@hadan.social · 3 days ago

Mein Gemüt beabsichtigt, sich hier nicht zu beruhigen. Sorry, liebe #CDU und #CSU. Aber ich unterstelle euch hier eine klare Absicht, weiter die Menschen in unserem Land zu schädigen, damit die Großkapitalisten noch mehr bekommen und ihr nachhaltig eure Macht sichern könnt.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/teilzeit-cdu-antrag-parteitag-100.html

#Merzkannesnicht #WorkLifeBalance

tagesschau.de

Ohne "Lifestyle" - CDU ändert umstrittenen Antrag zur Teilzeit

Ein Antrag aus der CDU, den Teilzeitanspruch zu begrenzen, hatte für heftige Diskussionen gesorgt. Im ursprünglichen Wortlaut kommt er nun nicht auf die Agenda des Parteitags - und soll so Gemüter beruhigen. Von Sabine Henkel.

Stephan Hadan 🇺🇦 🇪🇺

@stiebke@hadan.social · 3 days ago

Es gibt derzeit im #Fediverse einige Accounts mit sehr vielen Followern, welche in meinen Augen eine Diskussion um die Rolle der #CDU und #CSU im aufkeimenden Faschismus verhindern versuchen. Klares Kennzeichen dieser Accounts: eine Diskussion ist nur in die vorgegebene Richtung gewünscht. Linke Meinungen werden grundsätzlich diffamiert (mittlerweile auch offen ausgesprochen). Neueste Zielgruppe der #Diffamierung: Evangelikale. (1/5)