@Lykanthrop_ @BlumeEvolution Hatten wir diese nicht bereits mehrfach? Oder waren das immer nur Finanz- und Wirtschaftskrisen und Pandemien? Sind wir jemals auch an dem Gefühl gewachsen: Wir sind Europa? Oder wird das durch nationale Politik und nationale Strömungen verhindert? Haben wir Europa jemals als soziale Einheit gedacht? Müssten wir nun nicht diesen einen weiteren Schritt machen?
Discussion
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Ein solcher Schritt könnte zum Beispiel sein: Einen "Präsidenten der EU" direkt durch das EU- Volk wählen, mit ähnlichen außenpolitischen Befugnissen (und ähnlichen Checks & Balances) wie sie der US-Präsident hat. Allein, es fehlt der politische Mut & in vielen Ländern auch der Wille.
@HansZauner @stiebke @Lykanthrop_ @BlumeEvolution Gerade die Entwicklung der Präsidialsysteme der letzten 20 Jahre zeigt mE, dass Machtverschiebung hin zu einem einzelnen „Starken Mann“(tm) als oberste Exekutiv-Instanz keine gute Idee ist.
Beispiele: Türkei, Ungarn, Russland, China, USA.
Unter dem Druck der Lage, Krisen, ob real, gemacht oder propagiert, tendiert das eher zum Abbau von Check & Balances.
Zum einen zieht das Amt Menschen an, die autokratisch regieren möchten. Um das Amt zu erreichen und zu halten, muss sich die Person als „stark" beweisen. Zum Beispiel durch möglichst autonomen Führungsstil.
Ausdrücklich auch gegen die Checks & Balances, denn gesellschaftliche Beteiligung, längere Nachdenk- und Lösungsfindungsprozesse, Einsprüche und „Behinderung" durch Institutionen, Gremien, Gerichte stehen ja der Idee der singulären Führungsfigur im Weg und beschädigen ihre Autorität. Das bedroht ihren Verbleib im Amt.
Eine ideal auf das System passende Person wird also diese „lästigen Hindernisse" möglichst klein zu halten versuchen, sie beschneiden, übergehen oder abschaffen.
In einem ermächtigten Präsidialsystem befinden sich die Checks & Balances immer in einem Abwehrkampf gegen die Führungsfigur, der niemals scheitern darf; sonst endet das automatisch in einer Autokratie. Dazu braucht es nur etwas Unachtsamkeit oder eine Krise, die einen Ausnahmezustand rechtfertigt.
Deshalb sind Leute wie Erdogan, Orban, Putin, Xi und Trump die logische Entwicklung.
@stiebke @BlumeEvolution dann denke ich mir, wenn Europa zu groß und heterogen ist, vielleicht müssen wir scheitern um kleiner wieder anzufangen. Die Zukunft gestaltet sich jetzt.
@stiebke @BlumeEvolution ich denke es gibt ein Unterschied zwischen politischen und sozialen und ökonomischen Krisen, Nationen werden häufig aus Krisen geboren, sie können auch an Krisen scheitern.
Zu befürchten ist, dass es nicht ausreichend europäische Identität gibt und, dass wir scheitern wie die Österreich Ungarn.
Ich wünschte mir, dass sie existiert, wie die deutsche. Die deutsche Identität ist gegen Napoleon gewachsen. Die Geschichte ist immer offen, wir können nur das Beste hoffen. 1
@stiebke @Lykanthrop_ @BlumeEvolution Wir brauchen jetzt mehr als die “Chamberlains“ dieser Zeit, Rutte oder Merz, obwohl auch diese ihre Rolle haben (verzögern, Aufschub bewirken). Wir müssen ein europäisch-kanadisches Bündnis gründen. Ich überlasse das gerne denen, die die Möglichkeiten dazu haben und sie hoffentlich auch umsetzen. #nofascism
@Fietsbel @Lykanthrop_ @BlumeEvolution Neue Bündnisse sind notwendig. Nur wer wird sie angehen?
@stiebke @Lykanthrop_ @BlumeEvolution Tusk? Mette Frederiksen? Auch kleine Länder haben ihre Rolle. Jemand mit Initiative, Vermunft, Mut und der auch notwendigen Vorsicht. Jemand, der schlauer ist als Herr Merz, der leider eine ziemliche Katastrophe ist für Deutschland.
@Fietsbel @Lykanthrop_ @BlumeEvolution Ich denke, es geht nur durch die kleinen Länder, da die großen Länder zu sehr mit sich selbst beschäftigt sind.
@stiebke @Fietsbel @Lykanthrop_ @BlumeEvolution Andersrum: Das Fatale ist, dass die großen Länder sich eben nicht mit sich selbst beschäftigen und ihre inneren Probleme lösen, sondern sich statt dessen mit kleinen und schwächeren Ländern "beschäftigen" (um von ihren inneren Problemen abzulenken).
Klassischer (Neo-) Imperialismus.
@stiebke @Lykanthrop_ @BlumeEvolution Vom Nabelstarren sollten sie sich verabschieden. Jedenfalls müssen auch die großen Länder mitmachen. Und: die ganze EU braucht die interne Auseinandersetzung mit dem Thema #Rechtsextremismus. #nofascism
@stiebke @Fietsbel @BlumeEvolution es bräuchte mutige Politiker, die bereit sind Risiken einzugehen, leider sind Politiker heute darauf getrimmt Risiken zu vermeiden. Das sieht man ganz stark in der Innenpolitik. Alle politisch heißen Eisen werden in Kommissionen ausgelagert, weil man selbst dafür nicht einstehen will.