Ich wünsche mir, dass mich bei Gelegenheit jemand wie @_tillwe_ zur Seite nimmt und mir in Ruhe erklärt, warum Parlamentarier demokratischer Parteien es bevorzugen, Karlsruhe nicht anzurufen, die Sache mit dieser wirklich interessanten Partei zu prüfen, die da dank der Monopolisierung der Aufmerksamkeit seit Jahren mehr Furore macht und in Ostdeutschland nahe daran ist, an die Macht zu kommen. Dies Unerklärliche schwächt signifikant mein Vertrauen in diese Leute.
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@plinubius @_tillwe_
Ein Argument, das ich häufiger höre, lautet, dass ein Scheitern des Verbotsverfahrens dramatisch wäre und man es deswegen eher nicht machen sollte. Ich halte das für BS. Wozu haben wir wohl das Prüfverfahren? Damit wir hinterher wissen, ob die so gefährlich sind, dass wir sie verbieten müssen!
@plinubius Ich kann dir wenig dazu sagen, wie das in anderen Parteien diskutiert wird. Innerhalb der Grünen sehe ich (mal unabhängig von dem SPD-Stunt) zwei Positionen: klar für ein Prüfverfahren (das steht auch in unserem Wahlprogramm für die Landtagswahl) - oder skeptisch, ob ein solches Verfahren erfolgreich ist, und deswegen zurückhaltend (Kretschmann argumentiert bspw damit, beim angestrebten NPD-Verbot auf die Nase gefallen zu sein).
@_tillwe_ Wie kommt es, dass den Leuten ihr Zaudern nicht als gefährliche Normalisierung und Legitimierung erscheint? Woher die Zuversicht, sich das Zuwarten leisten zu können?