Wenn die AfD die absolute Mehrheit in Sachsen-Anhalt holt, drohen massive Eingriffe in die Kulturlandschaft. Der Landesverband will ein „Musterland der Kulturpolitik“ – als Blaupause für Deutschland. Das geht aus einem Entwurf seines „Regierungsprogramms“ hervor.
Discussion
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@teilenswert Kultur und Medien sind oft die Bereiche, die von Rechtsextremen möglichst schnell auf Linie gebracht werden, um eine effiziente Hirnwäsche durchzuführen. Das ist auch Melonis Strategie in Italien gewesen.
Hoffentlich gibt es vor den Wahlen in #Sachsen-Anhalt noch genügend Demos gegen die #noafd.
@IreneMoews und genau deshalb ist freie, unabhängige Kultur so wichtig! 💪
@teilenswert @brewbart @IreneMoews @wolf_sasse @truls46
Ab wann gibt es PRÜF-Demos in Sachsen-Anhalt und den anderen Ländern, in denen diese unsägliche Partei so viele Anhänger hat?
PRÜF! arbeitet daran, dass der Bundesrat endlich aufwacht, um hierum zu bitten: „Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“
@LaBagk @teilenswert @brewbart @IreneMoews @wolf_sasse @truls46 Eigentlich sollte, gerade weil sich die #NoAfD derzeit permanent mit ihren Äußerungen wie hier dargestellt als antidemokratisch offenbart, es nun Pflicht für alle anderen demokratischen Parteien sein, das Verbotsverfahren zu initiieren. Welcher Beweise bedarf es denn darüber hinaus noch?
@LaBagk @teilenswert @IreneMoews @wolf_sasse @truls46 @stiebke Den Beweis, dass es den Konten der Entscheider direkt, unmittelbar und kurzfristig schadet
@stiebke @LaBagk @teilenswert @brewbart @IreneMoews @wolf_sasse
Ich glaube nicht mehr daran.
Wenn die Regierungsparteien ein Verbot der Faschisten wollten, hätten sie es längst auf den Weg bringen können.
Vor allem die sog. "christliche" Union normalisiert die Faschisten jeden Tag auf's neue, indem sie deren menschenverachtende Politik kopiert.
Und selbst wenn die Faschistenpartei verboten wird: die Union wird sie am nächsten Tag mit Handkuss aufnehmen.