Discussion
Loading...

#Tag

Log in
  • About
  • Code of conduct
  • Privacy
  • About Bonfire
OMAS GEGEN RECHTS SHA
OMAS GEGEN RECHTS SHA
@OGR_SHA@sueden.social  ·  activity timestamp 2 days ago

Gestern ließ die #SPD im #LandtagBW namentlich über einen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme AfD abstimmen.

#CDU und #Grüne stimmten dagegen.

Auf die Begründung können wir gespannt sein.

https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/keine-mehrheit-fuer-vorbereitung-von-afd-verbot/

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.landtag-afd-abgeordneter-stimmt-gegen-eigene-partei.a64fa7fc-ba92-46cc-90a4-32b638dbe64a.html

Übersicht über die Abstimmung. Nur die SPD stimmte dafür. Alle anderen Parteien stimmten dagegen.
Übersicht über die Abstimmung. Nur die SPD stimmte dafür. Alle anderen Parteien stimmten dagegen.
Übersicht über die Abstimmung. Nur die SPD stimmte dafür. Alle anderen Parteien stimmten dagegen.
stuttgarter-zeitung.de

Landtag: AfD-Abgeordneter stimmt gegen eigene Partei

Die SPD lässt namentlich über den Umgang mit der AfD abstimmen. Das Ergebnis überrascht.
Staatsanzeiger BW

Keine Mehrheit für Vorbereitung von AfD-Verbot  

Der Landtag hat einen SPD-Antrag zur Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens mit 117 Nein-Stimmen, 20 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.
https://sueden.social/tags/Gr%C3%BCne
  • Copy link
  • Flag this post
  • Block

BT Free Social

BT Free is a non-profit organization founded by @ozoned@btfree.social . It's goal is for digital privacy rights, advocacy and consulting. This goal will be attained by hosting open platforms to allow others to seamlessly join the Fediverse on moderated instances or by helping others join the Fediverse.

BT Free Social: About · Code of conduct · Privacy ·
Bonfire social · 1.0.1 no JS en
Automatic federation enabled
Log in
  • Explore
  • About
  • Code of Conduct