Richtungsweisendes Urteil aus Leipzig
Historischer Erfolg für die DUH: Nachdem das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Klimapolitik als unzulässig befunden hat, kommt nun auch das Bundesverwaltungsgericht (Leipzig) zu demselben Schluss. Konkret bemängeln die Richter*innen, dass das Klimaschutzprogramm 2023 keine konkreten Maßnahmen enthält, die die Erreichung der Klimaziele im Jahr 2030 und 2040 sicherstellen.
#DUH #KlimaschutzImBundestag #BVerwG https://www.bverwg.de/pm/2026/05
#Klimapolitik

"Wie schließt man die Lücke zwischen der Ignoranz der Regierenden gegenüber der Klimakrise und dem von Gesellschaft und Wirtschaft getragenen Wandel? "

Das, liebe taz, frag ich mich jeden Tag.
https://taz.de/Neuer-Sozialstaat-gesucht/!vn6152587/
#KlimaSchutz #KlimaPolitik #Demokratie #Sozialstaat #Arbeit #Wirtschaft

"Wie schließt man die Lücke zwischen der Ignoranz der Regierenden gegenüber der Klimakrise und dem von Gesellschaft und Wirtschaft getragenen Wandel? "

Das, liebe taz, frag ich mich jeden Tag.
https://taz.de/Neuer-Sozialstaat-gesucht/!vn6152587/
#KlimaSchutz #KlimaPolitik #Demokratie #Sozialstaat #Arbeit #Wirtschaft

Richtungsweisendes Urteil aus Leipzig
Historischer Erfolg für die DUH: Nachdem das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die Klimapolitik als unzulässig befunden hat, kommt nun auch das Bundesverwaltungsgericht (Leipzig) zu demselben Schluss. Konkret bemängeln die Richter*innen, dass das Klimaschutzprogramm 2023 keine konkreten Maßnahmen enthält, die die Erreichung der Klimaziele im Jahr 2030 und 2040 sicherstellen.
#DUH #KlimaschutzImBundestag #BVerwG https://www.bverwg.de/pm/2026/05
#Klimapolitik